Archive for the 'Allgemein' Category

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SPENDENAUFRUF FÜR Oury JALLOH

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Freundinnen und  Freunde der Menschenrechte,

am Mittwoch, 12.01.2011 wird die Revision  des Prozesses um den Tod des
Asylbewerbers Oury Jalloh Jalloh im Landgericht Magdeburg eröffnet.
Dank eurer  finanziellen und politischen Unterstützung konnte die
Initiative Oury Jalloh beim BGH in Karlsruhe die Revision des Prozesses
erkämpfen.

Damit alles im Landgericht Magdeburg fair läuft, und um sicher zu stellen,
dass die Verantwortlichen des Todes von Oury Jalloh bestraft werden, ist
die  Initiative Oury Jalloh auf eurer Spenden angewiesen.
Mit euren Spenden werden Kosten von internationalen
Prozessbeobachtern/innen, sowie die Einrichtung einer internationalen
Kommission für die lückenlose Aufklärung des Todes von  Oury Jalloh
finanziert. Alle Geldbeiträge sind willkommen.

Wir rufen auch alle Schwestern und Brüder der Community auf, sowie alle
Freunde/Freundinnen der Menschenrechte  mit den Aktivisten der Schwarzen
community am 07.01.2011 in Dessau (zum Gedanken an Oury Jalloh) oder am
12.01.2011 in Magdeburg (Prozessauftakt) zu demonstrieren.

Spendenkonto:
Antirassistische Initiative e. V., Berlin
Bank für Sozialwirtschaft
Kontonummer: 303 9605
Bankleitzahl: 100 205 00
Verwendungszweck: Oury Jalloh
IBAN: DE08 1002 0500 0003 0396 05
BIC: BFSWDE33BER

Moctar Kamara
Vorsitzender Afrika-Rat
0172-1797958

PS:  Sehr gutes  Video  zum Aktion Tag Oury Jalloh Magdeburg 25 oct 2010
Link: http://www.youtube.com/watch?v=WGQ1E-eWLkg

Abschiebung im Frauenhaus: „HOLT FATIMA* UND IHRE Kinder

Abschiebung im Frauenhaus: „HOLT FATIMA* UND IHRE KINDER
chens und eines neunjährigen Jungen mit Haftbefehl  hrere Polizisten die Mutter eines sechsjährigen Mäd In der Nacht vom 12.12.10 auf den 13.12.10 haben me
e Fatima zur Zwangsheirat nach Deutschland gebracht eise unter falschem Namen. Als die damals 17 jährig aus dem Frauenhaus Kassel geholt. Der Vorwurf: Einr
h  ihrem gewalttätigen Ehemann trennte, wandte sie sic hen Namen anzugeben.  Als sie sich schließlich von  wurde, hatte die Familie sie gezwungen, einen falsc
hörden jedoch völlig außer Acht gelassen und sie  die Umstände ihrer Einreise. Dies wurde von den Be hilfesuchend an die deutschen Behörden und erklärte
floh sie mit ihren Kindern ins Frauenhaus.   der Behörden und durch die Bedrohung ihrer Familie  forderten Fatima zur Ausreise auf. Unter dem Druck
auch die Kinder im Frauenhaus ab.   rInnenbehörde und Jugendamt mit einem Großaufgebot  Am 13. 12 2010 holten Polizei, Ordnungsamt/Auslände
tanbul abgeschoben. Was die heute 27jährige Frau  nd nach Frankfurt gebracht und von dort aus nach Is Ohne Verabschiedung wurden sie direkt am selben Abe
t und auch  der Frauen in Teilen der Türkei derart schwierig is soziale Stellung getrennt lebender, alleinerziehen dort erwartet, ist völlig unklar…Fakt ist, dass die
nicht einmal türkisch.  Beide Kinder sind hier geboren und sprechen zudem  Fatima im Vorfeld durch ihre Familie bedroht wurde.
IHRE KINDER SCHNELLSTMÖGLICH  BEN DIE BEHÖRDEN ALLES DARAN GESETZT,  FATIMA UND I OBWOHL EIN  ASYLFOLGEANTRAG GESTELLT WORDEN IST, HA
ABZUSCHIEBEN!
glichen und sie in Sicherheit zu bringen!

Abschiebung im Frauenhaus: „HOLT FATIMA* UND IHRE Kchens und eines neunjährigen Jungen mit Haftbefehl  hrere Polizisten die Mutter eines sechsjährigen Mäd In der Nacht vom 12.12.10 auf den 13.12.10 haben mee Fatima zur Zwangsheirat nach Deutschland gebracht eise unter falschem Namen. Als die damals 17 jährig aus dem Frauenhaus Kassel geholt. Der Vorwurf: Einrh  ihrem gewalttätigen Ehemann trennte, wandte sie sic hen Namen anzugeben.  Als sie sich schließlich von  wurde, hatte die Familie sie gezwungen, einen falschörden jedoch völlig außer Acht gelassen und sie  die Umstände ihrer Einreise. Dies wurde von den Be hilfesuchend an die deutschen Behörden und erklärtefloh sie mit ihren Kindern ins Frauenhaus.   der Behörden und durch die Bedrohung ihrer Familie  forderten Fatima zur Ausreise auf. Unter dem Druck auch die Kinder im Frauenhaus ab.   rInnenbehörde und Jugendamt mit einem Großaufgebot  Am 13. 12 2010 holten Polizei, Ordnungsamt/Ausländetanbul abgeschoben. Was die heute 27jährige Frau  nd nach Frankfurt gebracht und von dort aus nach Is Ohne Verabschiedung wurden sie direkt am selben Abet und auch  der Frauen in Teilen der Türkei derart schwierig is soziale Stellung getrennt lebender, alleinerziehen dort erwartet, ist völlig unklar…Fakt ist, dass dienicht einmal türkisch.  Beide Kinder sind hier geboren und sprechen zudem  Fatima im Vorfeld durch ihre Familie bedroht wurde.HRE KINDER SCHNELLSTMÖGLICH  BEN DIE BEHÖRDEN ALLES DARAN GESETZT,  FATIMA UND I OBWOHL EIN  ASYLFOLGEANTRAG GESTELLT WORDEN IST, HAABZUSCHIEBEN! glichen und sie in Sicherheit zu bringen!

Film über Situation für die Flüchtlinge

“ von Nina Kusturica, A 2009, OmU aufmerksam machen, der

um Freitag, 17.12.10, um 20.30 Uhr 

im Kino im Sprengel, Klaus-Müller-Kilian-Weg 1, 30167 Hannover (Nordstadt)“

Little Alien
Nina Kusturica, Österreich 2009, 94 min.
Genre: Dokumentarfilm

Inhalt:
„Vier Polizisten haben mich vor ein paar Tagen verprügelt. Da tut es mir heute noch weh“, sagt der dunkeläugige Junge, höchstens 13 Jahre alt, und deutet auf seinen Rücken. Es scheint, als erzählte er einen Actionfilm nach, der ihn kaum berührt hat. Zu viel hat er zuvor erlebt, um neuen Schrecken nah an sich heranzulassen. Die Buben im Sitzkreis nicken dazu, sie alle haben ähnliche Geschichten zu erzählen. Ein nächtlicher Kaffeetratsch unter Kinderflüchtlingen am Hafen von Patras, Griechenland, Europäische Union.
Was Nina Kusturica in ihrem Dokumentarfilm „little alien“ erzählt, wäre kaum zu glauben, hätten nicht Flüchtlingsorganisationen und das UNO-Flüchtlingshochkommissariat wiederholt darüber berichtet: An den Rändern der Festung Europa ist Menschenrechtsverletzung Routine. Kusturica stellt abstrakten Begriffen menschliche Schicksale gegenüber – Kinder, die mit streunenden Katzen in Abbruchhäusern Kaffee über einem Lagerfeuer aus Müll kochen, Pläne für die Überfahrt in die Mitte Europas schmieden, und am Münzapparat dem Vater in Afghanistan versprechen, dass alles gut wird. (Maria Sterkl, derStandard.at)

Die in Sarajewo aufgewachsene Regisseurin Nina Kusturica kennt den Asylapparat: Sie floh nach Kriegsausbruch als 17-Jährige nach Österreich. Nun begleitet sie in ihrer Dokumentation andere Little Aliens: Asha und Nura, junge somalische Frauen, warten im Lager Traiskirchen auf die ‘weiße Karte‘, mit der man sich bis zum Abschluss des Asylverfahrens rechtmäßig in Österreich aufhalten darf. Die Afghanen Alem und Jawid sind schon einen Schritt weiter: In Wien warten beide auf den Bescheid, ob sie gehen müssen oder bleiben dürfen.

Die Teenager Juma und Hishame versuchen unter lebensgefährlichen Umständen, versteckt im Fahrgestell eines LKW, nach Europa zu flüchten, wo sie zu den Gejagten der Grenzbehörden werden. Ahmed, Nura, Achmad und Asha haben es gerade über die Grenzzäune geschafft. In Österreich angekommen, versuchen sie ihr Leben neu zu gestalten und kämpfen für ihr Recht auf eine mehr oder weniger unbeschwerte Jugend.
Jawid und Alem leben schon seit eineinhalb Jahren in Wien, in der Hoffnung auf Gewährung von Asyl. Die traumatische Erfahrung des Verlusts, die Sehnsucht nach ihren Familien, der Blick in eine vollkommen ungewisse Zukunft, die Bedeutung von Paragraphen und Behördenodysseen, die sie zu bewältigen haben, bestimmen den Prozess des Neuanfangs.
Obwohl ihr Leben maßgeblich von oft unmenschlichen Gesetzen bestimmt wird, nehmen sie es mit viel Humor und haben ihre eigenen Mechanismen entwickelt, die ihnen helfen, diese Last zu bewältigen. Sie leben ihre Jugend mit vollen Atemzügen, sind laute, freche, verliebte und heranwachsende Menschen, die gerade für ein selbst bestimmtes Leben kämpfen.
(Mobilefilm/Verleih)

„Little Alien hat einerseits ein feines Sensorium für die Versatzstücke systematischer Ausgrenzung und Abschottung. Wiewohl die dafür Verantwortlichen nie im Film auftauchen, werden die Apparaturen, Grenzwälle, Überwachungsanlagen als gemachte wahrnehmbar – auch den österreichischen Beratungsautomaten hat schließlich jemand entworfen und „gefüllt“, Donauwalzer inklusive.
Andererseits ist Little Alien den Teenagern mit großer Empathie zugetan: Neben Asha und Nura aus Somalia stehen vor allem Jawid und Alem aus Afghanistan im Zentrum von Kusturicas Beobachtungen in Wien. Ihre Schicksale bleiben insgesamt fragmentarisch, aber in den jeweiligen Szenen werden sie ganz nah und konkret: Bei Streifzügen durch die neue Heimat, die nicht nur von Sprachgrenzen eingeengt werden, bei kleinen Tändeleien, einer improvisierten Geburstagsfeier oder dem Feilschen in der Kleiderkammer, wenn die Betreuerin für warme Kleidung plädiert und den Teenagern andere Qualitäten wichtiger sind.
Aber auch, wenn es darum geht, sich zwischen zwei möglichen Vorgangsweisen im Asylverfahren zu entscheiden und niemand einen verbindlichen Ratschlag geben kann; beim abendlichen Zusammentreffen mit einer harschen Polizeistreife, die Ausweise sehen will, oder wenn ein Freund nach seiner Abschiebung aus dem fernen Griechenland anruft.“ (Isabella Reicher / DER STANDARD)

Info zur Veranstaltung:
Vor dem Film informiert eine VertreterIn des Flüchtlingsrats Niedersachsen über die Situation von Kindern und jugendlichen Flüchtlingen in Deutschland und Niedersachsen.
In Zusammenarbeit mit dem Flüchtlingsrat Niedersachsen e.V.
Der nächste Aufführungstermin des Films:
17.12.2010 – 20:30 Uhr

http://www.kino-im-sprengel.de/kino/phtml/detail.php3?filme_id=3004&veranst_id=1736&status=Film

Studentin Ohne Sprachkurs droht Abschiebung

Göttingen/Lüneburg (dpa/lni) Dezember 07.

Wer ohne Deutschkenntnisse als Ausländer zum Studium in dieBundesrepublik kommt, muss in der Regel innerhalb von zwei Jahren einen Sprachkurs absolvieren. Sonst verfällt die Aufenthaltserlaubnis. Das hat das Oberverwaltungsgericht Lüneburg entschieden und einen Beschluss des Verwaltungsgerichts Göttingen bestätigt (8 ME 292/19). Die Klägerin, die 2007 eine Aufenthaltserlaubnis bekommen hatte, wollte Rechtsschutz gegen die drohende Abschiebung erhalten. Sie habe noch keinen Sprachkurs begonnen, weil sie 2008 ein Kind bekommen habe. Das OVG ließ dies nicht als Ausnahmegrund für eine längere Aufenthaltserlaubnis gelten.

Nachrichten von http://bit.ly/eXa2H9

Warnung! Abschiebungsstopp NRW gilt nicht für Flüchtlinge aus Niedersachsen!

Eine Nachfrage beim niedersächsischen Innenministerium ergab, dass Niedersachsen sich nicht der Entscheidung des Landes NRW anschließen wird, einen Abschiebungsstopp für Roma, Ashkali und Ägypter aus dem Kosovo und Serbien zu verhängen. Der Flüchtlingsrat Niedersachsen zeigte sich enttäuscht: Die Aussetzung von Abschiebungen der Roma-Minderheiten wäre gerade in den Wintermonaten ein wichtiges Signal gewesen, dass Menschen nicht in die elenden und unmenschlichen Zustände im Kosovo und Serbien abgeschoben werden, wo sie oft keine Unterkunft, keinen Anspruch auf Sozialleistungen und damit keine Chance auf ein menschengerechtes Leben haben. Der Flüchtlingsrat setzt sich, auch aus historischen Gründen, für ein dauerhaftes Bleiberecht von Roma, Ashkali und Ägyptern in Deutschland ein.

Nach Auffassung des Landes Niedersachsen hat der NRW-Abschiebungsstopp nicht einmal Konsequenzen für die geplanten Abschiebungen am 7. und 9. Dezember 2010 über Düsseldorf nach Pristina und Belgrad.

Es gäbe, so das niedersächsische Innenministerium, eine Verabredung der Länder, dass aus Karlsruhe und Düsseldorf in das Kosovo abgeschoben wird, und dass u.a. die Zentrale Ausländerbehörde in Bielefeld dies organisiere. Diese Verabredung sei von dem NRW-Abschiebungsstopp nicht tangiert. Der Abschiebestopp-Erlass richte sich nur an die örtlichen Ausländerbehörden und schütze daher nur die Flüchtlinge, die in NRW gemeldet seien. Mit dem Vollzug der Abschiebung von Flüchtlingen aus anderen Bundesländern habe das nichts zu tun.

Es wäre freilich ein kaum auflösbarer Widerspruch und Zynismus, wenn nur die örtlichen nordrhein-westfälischen Ausländerbehörden aus Rücksicht auf die schwierige Situation der ethnischen Minderheiten in Serbien und im Kosovo angewiesen würden, Abschiebungen auszusetzen, während die nordrhein-westfälische Zentrale Ausländerbehörde in Bielefeld und die nordrhein-westfälische Polizei weiterhin in Amtshilfe die Abschiebung der Roma-Minderheiten in das Kosovo und nach Serbien für ganz Norddeutschland organisiert und durchsetzt. Die Landesregierung in NRW ist daher aufgerufen, sofort für eine Klarstellung zu sorgen.

Quelle: Niedersächsische Flüchtlingsrat.

http://bit.ly/hcyfm9

7000 KM mit dem Rad durch Deutschland gegen Diskriminierung und Ausgrenzung. 70 Konzerte für eine menschliche Flüchtlingspolitik.

Liebe JOG-lerInnen und JOG Freunde,

ich möchte euch über die Tour der Tausend Brücken informieren, die ich mitorganisiere. Der Musiker Heinz Ratz, von der Gruppe Strom und Wasser, plant von Januar bis April 2011 eine Konzerttournee durch Deutschland, mit der er auf die Situation von Asylsuchenden und Flüchtlingen aufmerksam machen will. Er will auch ein klares Zeichen gegen Rassismus setzen. Dabei wird er tagsüber mit dem Fahrrad von Veranstaltungsort zu Veranstaltungsort fahren und abends insgesamt rund 70 Konzerte geben, bei denen sowohl bekannte deutsche Musiker und auch Weltmusiker und Musikgruppen von Flüchtlingen selbst teilnehmen können. Wo möglich, will er auch Gemeinschaftsunterkünfte/Lager besuchen.
Da er in allen Bundesländern, also in 76 Städten, Auftritte hat und es uns JOG in vielen der Konzertorte gibt, ist es eine gute Möglichkeit  Jugendliche ohne Grenzen vorzustellen. Das heißt beim Konzert abend dabei sein und wenn ihr lust habt über JOG zu erzählen  und über die Situation der Flüchtlinge vor Ort berichten.
Wir JOG-Niedersachsen werden versuchen bei möglichst viele Konzerte in Niedersachsen dabei zu sein um Jugendliche ohne Grenzen vorzustellen.

Alle Infos zu dem Projekt findet ihr unter www.1000bruecken.de!

Ich würde mich über eine Rückmeldung sehr freuen und freue mich auf eine gute Zusammenarbeit!

Liebe Grüße

Maurice (JOG-Niedersachsen,)

Termine in Niedersachen und Bremen,

15. Feb Bremerhaven Pferdestall

16. Feb Oldenburg Polyester

17. Feb Bremen Lagerhaus

18. Feb Hannover Che Heinz

19. Feb Hildesheim Kufa

20. Feb Braunschweig Nexus

Stellungnahmen der Parteien zum Bleiberechtsvorschlag von Innenminister Schünemann

Nachfolgend die Stellungnahmen von FDP, SPD, Grünen und Linken zu den Vorschlägen von Innenminister Uwe Schünemann (CDU):

OETJEN (FDP): Wir müssen das Bleiberecht liberaler gestalten HANNOVER. Jugendliche, die in Deutschland gut integriert sind, sollen ein eigenständiges Bleiberecht bekommen. Dafür spricht sich der Innenexperte der FDP-Fraktion Jan-Christoph Oetjen aus und unterstützt damit einen Vorschlag des niedersächsischen Innenministers. „Das kann aber nur ein erster Schritt sein. Es bleibt dabei: Wir müssen das Bleiberecht liberaler gestalten.“

Zum den ganzen Artikel hier weiter lesen:

Nach Deutschland zurückgeholt

Der Spitzenschüler Jamal Sadkhyan wurde abgeschoben, durfte aber nach dem beherzten Einsatz von Schule und Freunden wieder einreisen.

Wenn die Innenminister dieser Tage über ein mögliches Bleiberecht für gut integrierte Minderjährige diskutieren, dann müssten sie eigentlich Jugendliche wie Jamal Sadkhyan vor Augen haben. Der Zehntklässler aus dem hessischen Eschwege ist Einserschüler, gibt ehrenamtlich Hausaufgabenhilfe und leitet eine Mädchen-Fußball-AG. Die Hertie-Stiftung nahm den Jahrgangsbesten der Anne-Frank-Schule im September 2009 in ihr Start-Stipendien-Programm für Schüler mit Migrationshintergrund auf. Hessens Kultusministerin Dorothea Henzler (FDP) nannte ihn und andere Stipendiaten damals „eine Bereicherung für die Gesellschaft“, auf die Deutschland nicht verzichten könne.  http://bit.ly/dwJGXS


Viele Grüße

Willkommen

Herzliche willkommen an Niedersächsische  JOGSpace.

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